• Sachsen hat gewählt - und nun?

  • Sep 2 2024
  • Length: 1 hr
  • Podcast

Sachsen hat gewählt - und nun?

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  • Sachsen hat gewählt - und nun? Im Podcast "Thema in Sachsen" analysiert Janek Treiber, Politikwissenschaftler an der TU Dresden, das Ergebnis der Landtagswahl. Wer sind die Gewinner, wer die größten Verlierer? Und noch spannender: Was bedeutet das Ganze jetzt für die nächsten Wochen und eine sicher nicht einfach werdende Zeit der Regierungsbildung? Klar ist, die CDU wird als stärkste Kraft die Gespräche anstoßen. Die Optionen sind für die Christdemokraten allerdings limitiert. Weil eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken in Bund und Land per Unvereinbarkeitsbeschluss ausgeschlossen ist, bleibt nur noch eine mehrheitsfähige Konstellation übrig: mit der SPD und dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Eine solche Koalition, wenn sie zustande kommen sollte, wäre sicher keine "Liebeshochzeit", erklärt Treiber. Der Politologe beschreibt, bei welchen Themen es zwischen CDU, BSW und SPD schnell Einigkeit geben könnte und wo Konflikte drohen. Problematisch könnte aber weniger ein Thema, sondern viel mehr eine Person werden. Gemeint ist die Fokussierung des BSW auf Parteichefin und zugleich Namensgeberin Sahra Wagenknecht. Im Wahlkampf sorgte zudem Kretschmer selbst für Zündstoff mit der Aussage, dass Wagenknecht eine Politikerin sei, die "Dinge kaputtmacht". Treiber meint: "Das darf man nicht überbewerten, aber das zeigt eine gewisse Reserviertheit gegenüber diesem sehr starken Einfluss von Sahra Wagenknecht als Person und dem Führungszirkel auf die Landesebene." Die Gespräche dürften nicht einfach werden. Und wie ist das erneut starke und im Vergleich zu 2019 sogar verbesserte Ergebnis der AfD zu bewerten? "Ambivalent", meint Treiber. Man merke den Aussagen sächsischer AfD-Politiker an, dass sie mit dem Ergebnis glücklich, aber nicht zufrieden seien. "Sie ist nicht stärkste Kraft und hat ihr Ziel verfehlt, um jetzt Regierungsansprüche zu stellen." Zudem erklärt Treiber, welche Folgen ein am Montag bekannt gewordener Berechnungsfehler bei der Sitzverteilung hat. Die Landeswahlleitung teilte mit, dass sie wegen eines Softwarefehlers zunächst der AfD 41 und der CDU 42 Mandate zugeschrieben habe, allerdings jeweils ein Sitz weniger richtig sei. Für die AfD bedeutet dieser eine Sitz weniger den Verlust der sogenannten Sperrminorität. Oder wie Treiber es nennt: "Die AfD verliert ihren Plan B und kann nicht als frontale Opposition fungieren, die sich gegen die Regierung stellt." Außerdem ordnet Treiber die Statements sächsischer Politiker ein, die Reporter von Sächsische.de am Wahltag eingeholt haben. Darunter: Michael Kretschmer (CDU), André Wendt (AfD), Sabine Zimmermann (BSW) und Christin Furtenbacher (Grüne). Außerdem Themen dieser Folge: - Taktisches Wählen: Ist die CDU wirklich so stark, wie sie behauptet? - Wählerwanderung: Welche Partei hat am meisten verloren oder gewonnen? - Verliert die Linke ihren Status als "Ost-Volkspartei"? - Wahlkampf mit Bundesthemen: Was erwartet nun aber die Menschen in Sachsen?
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