Ein US-Bundesgericht hat in einem kartellrechtlichen Verfahren ein Urteil gegen Google gefällt. Gegenstand des Verfahrens waren Verträge, die Google mit anderen Webbrowser-Anbietern wie Mozilla Firefox, Opera oder auch Geräteherstellern wie Apple und Samsung geschlossen hatte, um Google als Standardsuchmaschine zu etablieren. In dieser Folge sprechen die Wiss. Mit. Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel über die möglichen Folgen des Urteils und die Suchmaschinenregulierung in Europa. Weitere ausführliche Informationen enthält der Infobrief Januar 2025.

Ein alltägliches Szenario an Hochschulen: Bei Konferenzen und Tagungen entstehen zahlreiche Fotos von Gästen und Teilnehmern, die anschließend auf Webseiten und in sozialen Medien veröffentlicht werden. Während Veranstalter ein nachvollziehbares Interesse an der Dokumentation und Bewerbung ihrer Events haben, werfen diese Aufnahmen wichtige rechtliche Fragen auf.

In dieser Episode beleuchten die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech die komplexen rechtlichen Rahmenbedingungen für die Veröffentlichung von Personenfotografien. Sie erklären, welche Rolle dabei nicht nur das Kunsturheber- und Datenschutzrecht spielen, sondern auch was Fürst Otto von Bismarck mit dieser Frage zu tun hat.

Vertiefend finden Sie hier auch einen Infobrief zu dem Thema: https://recht.dfn.de/wp-content/uploads/2025/01/Infobrief_Recht_1-2025_1.pdf.

Forschungsstelle Recht im DFN meets 11. DFN-Konferenz Datenschutz.

In dieser Folge von Weggeforscht berichtet das gesamte Team der Forschungsstelle Recht im DFN von den Eindrücken und Erkenntnissen der 11. DFN-Konferenz Datenschutz.

Die Konferenz fand am 26. und 27.11.2024 in Hamburg statt und thematisierte das komplexe Verhältnis von Datenschutz und Künstlicher Intelligenz. In sechs Vorträgen berichteten verschiedene Persönlichkeiten aus der Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung von technischen Neuerungen sowie Chancen und Herausforderungen beim Einsatz von KI – gerade mit Bezug zum Datenschutz. Für weitere Informationen zur europäischen KI-Verordnung empfehlen wir unsere Folge zu „Grundbegriffen der KI-Verordnung“.

In dieser Folge unseres Podcasts entschlüsseln wir die Grundbegriffe des Datenschutzrechts, die jeder kennen sollte. Datenschutz ist ein allgegenwärtiges Thema, das in unserer digitalisierten Welt eine hohe Bedeutung hat. Doch was verbirgt sich hinter Begriffen wie personenbezogene Daten, Einwilligung oder Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)?

Gemeinsam klären die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann die wichtigsten Konzepte und erklären, warum Datenschutz alle betrifft – egal, ob Privatperson oder Unternehmen. Wir sprechen über die Rechte von Betroffenen, die Pflichten von Datenverarbeitern und beleuchten die Prinzipien des Datenschutzrechts.

Die Frage nach der Zulässigkeit militärischer Forschung an staatlichen Hochschulen hat (wieder) an Bedeutung gewonnen. In dieser Folge von Weggeforscht beleuchten die Wiss. Mit. Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel die rechtlichen Hintergründe der sogenannten Zivil- und Friedensklauseln. Anlass ist ein neues Gesetz in Bayern, das Zivilklauseln an Hochschulen für unzulässig erklärt und eine stärkere Kooperation von Hochschulen und Bundeswehr anstrebt. Ausführliche Informationen enthält der DFN-Infobrief Recht Oktober 2024.

Beim Training von KI-Modellen muss das Urheberrecht beachtet werden, sofern die Trainingsdaten urheberrechtlich geschützt sind. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Marc-Philipp Geiselmann und Johannes Müller vor, inwieweit die Regelungen des Urheberrechts das Trainieren von KI-Modellen zu wissenschaftlichen Zwecken erlauben. Hierbei gehen sie auch auf das jüngst ergangene Urteil des LG Hamburg zu der Anwendbarkeit bestehender Schrankenregelungen auf das KI-Training ein.

In dieser Folge aus Berlin werfen wir einen genaueren Blick auf Grundbegriffe und die Struktur der KI-Verordnung ("AI-Act"). Es geht um KI-Systeme, KI-Modelle sowie darum, wer Anbieter und wer Betreiber ist. Was bedeutet der risikobasierte Ansatz, und für wen gilt die KI-Verordnung überhaupt? Mit diesen Grundlagen beschäftigen sich die Wiss. Mit. Philipp Schöbel und Nikolaus von Bernuth.

Die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Aufzeichnung von behördlichen Einsätzen wird in der Literatur und Rechtsprechung seit Jahren kontrovers diskutiert.

Nach einer hierzu ergangenen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 2015, 1 BvR 2501/13, sind die genauen Konturen der Zulässigkeit von Aufnahmen von Beamten im Einsatz nach wie vor unklar.

Was Strafrecht, Urheberrecht und Datenschutzrecht mit dieser Frage zu tun haben, erläuterte nun das Kammergericht Berlin umfassend.

In dieser Folge stellen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Marc-Philipp Geiselmann und Ole-Christian Tech das Urteil vor und ordnen es kritisch in die bisher ergangene Rechtsprechung zur § 33 KunstUrhG, § 201 StGB und § 42 BDSG ein.